Breitbandförderung jetzt auch für Satellit

„Auf dem Weg in die digitale Zukunft lassen wir niemand zurück“, betont Minister Scheuer anlässlich einer Neufassung der Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) für breitbandige Internetanschlüsse in Einzel- und Randlagen. Diese zunächst vollmundige Versprechung hat durch neue technische Entwicklungen in der Satellitenkommunikation eine deutliche Substanz gewonnen. Durch die Einbeziehung von Lösungen der Satellitenkommunikation – ein neuer Aspekt in der Politik der Bundesregierung – sind aktuelle und zukünftige Ausbaulücken bei Glasfaser und Mobilfunk sehr viel schneller und nachhaltiger zu schließen als das – wenn überhaupt – durch rein terrestrische Ansätze gelingen kann.

Bei genauer Betrachtung der Einzelheiten der neuen Förderrichtlinie fallen jedoch einige Aspekte auf, die Zweifel aufkommen lassen, ob die ursprüngliche Absicht, schnell und unbürokratisch Lücken zu stopfen, auch effizient umgesetzt werden kann: eine mögliche Förderung mit Hilfe eines Vouchers von über 500 € für einmalige Installationskosten muss nämlich vorher im Rahmen des schon bekannten „Graue Flecken-Förderprogramms“ ausführlich geprüft werden. Dies ist im Einzelfall bürokratisch recht aufwändig und betrifft im Erfolgsfall nur einen ganz geringen Bruchteil derjenigen, die auf absehbare Zeit eben dann doch zurückgelassen werden. Aktuell werden die Satelliten-Voucher Initiative und das zugehörige Programm zwischen Bund und Ländern abgestimmt. Es bleibt zu hoffen, dass möglichst viel von der ursprünglich guten Idee bei der Umsetzung erhalten bleibt.

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